Bilderserie. “Dass es so etwas gibt, wie das Recht, Rechte zu haben – und dies ist gleichbedeutend damit, in einem Beziehungssystem zu leben, indem man aufgrund von Handlungen und Meinungen beurteilt wird –, wissen wir erst, seitdem Millionen von Menschen aufgetaucht sind, die dieses Recht verloren haben und zufolge der neuen globalen Organisation der Welt nicht imstande sind, es wiederzugewinnen.” Hannah Arendt.
Der ehemaliger Sektionschef im Justizministerium, Roland Miklau, der Menschenrechtsberater Walter Suntinger und meine Person haben ein Policy Paper zu Misshandlungsvorwürfen bei der Polizei verfasst.
Polizeigewalt in Österreich. Am 1. Mai machte die Wiener Demopolizei “Ulan” ihrem Namen alle Ehre. Sie mischte eine Raddemo auf, nachdem diese taktische Schwächen des Einsatzes bloß gelegt hatte. “Ulanen” waren Lanzenreiter der Kavallerie und spielten eine wichtige Rolle beim Entsatz von Wien.
Angriff mit Worten. Beim Polizeikongress in Berlin lernte die europäische Polizeielite den Rechtsstaat sprachlich in sein Gegenteil zu verkehren. Die Polizeikolumne im neuen MO-Magazin für Menschenrechte.
Die Anschaffung von stichfesten Westen für die Polizei ist schief gelaufen. Die Aufmachung der Beamten*innen erinnert zunehmend an Rausschmeisser aus dem Rockermillieu. Ein Beitrag im neuen MO-Magazin für Menschenrechte.
