Sind die Menschenrechte noch zeitgemäß?
Schon immer wehrte sich nationale Politik gegen die Begrenzung ihrer Machtgelüste durch internationales Recht. Ein Beitrag für Mo-Magazin für Menschenrechte.
Best Practice – sicher nicht mit uns!
Ohne Österreich wird morgen in Marokko der UN-Migrationspakt angenommen. Beim Einsperren von Kindern will sich die Bundesregierung von der Weltgemeinschaft nicht dreinreden lassen. Umsonst gefürchtet: Auch viele Kritiker*innen spielten ihr in die Hand. Ein Kommentar für mo – Magazin für Menschenrechte.
Wer ist wir?
Zur Jahrtausendwende wurde die Fahnenfrage „Wahlrecht für AusländerInnen“ zum Kristallisationspunkt fortschrittlicher Politik in Österreich – ehe sie ein jähes Abflauen erfuhr. Eine Spurensuche nach den Gründen für das Aufblühen und Verklingen sowie den Perspektiven der Frage nach dem Wir. Ein Beitrag für die Stimme von und für Minderheiten #108.
Gegen Verunglimpfung von Demobeobachtern
Mit einem manipulierten Bild verunglimpft Krone.at einen Demobeobachter. Indirekt ist das ein Angriff auf die Versammlungsfreiheit.
Kanonenfutter
Künftig sollen sich StreifenpolizistInnen als “First Responder” mit militärisch ausgebildeten TerroristInnen messen. Die entsprechende Ausbildung fehlt ihnen allerdings.