Das Innenministerium beteuert Engagement gegen Rassismus, aber eine wirklich seriöse Auseinandersetzung scheitert schon am Mangel an einer verbindlichen Definition. Eine Polizeikolumne in Mo-Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch.
Der Anwalt Clemens Lahner über Versäumnisse der Staatsanwaltschaft, die Risiken sich zu beschweren und den Unterschied zwischen irrenden und lügenden PolizistInnen. Ein Beitrag für MO-Magazin für Menschenrechte. Interview: Philipp Sonderegger, Fotos: Karin Wasner
Die Eskalation am Karlsplatz ist auch das Versäumnis einer Stadtpolitik, die die Bespielung des öffentlichen Raums weitgehend Gastronomie und Polizei überlässt.
Wenn die Polizei selbst Anlass zur Eskalation gibt, kann sie die Versammlungsfreiheit nicht schützen. Die Polizeikolumne im aktuellen Mo-Magazin für Menschenrechte.
Wie die Black-Lives-Matter-Bewegung schwarze Menschen in Österreich beflügelt hat und wie etablierte NGOs mithelfen können. Über die Polizei als “Menschenrechtsorganisation” und den drohenden Rückbau von Menschenrechten. Aber auch wie Progressive mit globalen Strategien das Leben von Menschen konkret verbessern können – zum Beispiel mit dem Lieferkettengesetz. Und zur notwendigen Auseinandersetzung mit dem Liberalismus über strukturelle Diskriminierung. Mireille Ngosso und Philipp Sonderegger zu Gast bei Oliver Scheiber.
