Meinungsbeherrschende Stellung
Die Polizei ist eine mächtige und wirkungsvolle Organisation. Ihr Einfluss auf die öffentliche Meinung muss begrenzt werden. Ein Polizeikolumne in MO-Magazin für Menschenrechte.
Die Polizei ist eine mächtige und wirkungsvolle Organisation. Ihr Einfluss auf die öffentliche Meinung muss begrenzt werden. Ein Polizeikolumne in MO-Magazin für Menschenrechte.
Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verleiht der Organisation Polizei hochgradige Handlungsfähigkeit. Aber Polizist:innen sollten nicht erst vor Gericht erfahren, was sie nicht dürfen. Ein Beitrag für die Polizeikolumne im Mo-Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch.
Die Polizeigewerkschaften setzen bei der Bekämpfung der Pandemie auf zivile Behörden. Damit eröffnen sie eine Diskussion, die in den USA unter dem Schlagwort „Defund the Police“ für Aufregung sorgt. Ein Beitrag im neuen MO-Magazin für Menschenrechte.
Nach der BVT-Razzia und dem BVT-Untersuchungsausschuss wurde die Reform des Verfassungsschutzes eingeleitet. Mit 1. Dezember hat er einen neuen Namen. Wird er auch entpolitisiert?
Das Innenministerium beteuert Engagement gegen Rassismus, aber eine wirklich seriöse Auseinandersetzung scheitert schon am Mangel an einer verbindlichen Definition. Eine Polizeikolumne in Mo-Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch.