Meinungsbeherrschende Stellung
Die Polizei ist eine mächtige und wirkungsvolle Organisation. Ihr Einfluss auf die öffentliche Meinung muss begrenzt werden. Ein Polizeikolumne in MO-Magazin für Menschenrechte.
Es kommt darauf an
Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verleiht der Organisation Polizei hochgradige Handlungsfähigkeit. Aber Polizist:innen sollten nicht erst vor Gericht erfahren, was sie nicht dürfen. Ein Beitrag für die Polizeikolumne im Mo-Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch.
Weniger Polizei
Die Polizeigewerkschaften setzen bei der Bekämpfung der Pandemie auf zivile Behörden. Damit eröffnen sie eine Diskussion, die in den USA unter dem Schlagwort “Defund the Police” für Aufregung sorgt. Ein Beitrag im neuen MO-Magazin für Menschenrechte.
Mayday-Demo: Keine wirksame Aufklärung von Polizeigewalt bei Polizeieinsatz am 1. Mai 2021
Amnesty International hat dieses Gutachten in Auftrag gegeben, um zu klären, wie der Polizeieinsatz am 1. Mai 2021 wirklich abgelaufen ist. Fehlt es den Vorwürfen der Polizeigewalt an Substrat oder wurden sie nicht ordentlich untersucht?
DSN: Mehr als ein Türschild?
Nach der BVT-Razzia und dem BVT-Untersuchungsausschuss wurde die Reform des Verfassungsschutzes eingeleitet. Mit 1. Dezember hat er einen neuen Namen. Wird er auch entpolitisiert?