Die öffentliche Sache: Demokratie, Menschenrechte, Versammlungsfreiheit, Asyl, Menschenrechte, Polizei, Migration, Integration, Rassismus
Die Strategie „minoritärer Allianzen“ verhalf der antirassistischen Bewegung in Österreich ab Ende der 1990er zu einem Höhenflug. Doch die zunehmende Reethnisierung der Szene legte diese Bestrebung nach Gleichheit lahm. Ein Beitrag für Stimme – Zeitung von und für Minderheiten zum vergeblichen Anlauf egalitärer Vernetzung jenseits zivilgesellschaftlicher Schrebergärtnerei.
Ist die Betreuungskrise bloß Brandbeschleuniger für eine autoritäre Zukunft, oder gelingt es der Zivilgesellschaft den Nationalismus mit länderübergreifenden Allianzen kalt zu stellen? Damit befasst sich eine Konferenz in Wien.
Die Anregung von Justizminister Wolfgang Brandstetter, das Versammlungsrecht für spontane Demos einzuschränken hat kaum Chancen auf verfassungskonforme Umsetzung. Das sollte uns nicht beruhigen.
Der Community-Policing Ansatz ist eine Möglichkeit, die Polizei einer höheren sozialen Kontrolle zu unterwerfen. Die konkrete Umsetzung im aktuellen Pilotprojekt des BMI lässt am Erfolg zweifeln. Nun auch bald in Wien. Ein Beitrag für Malmoe.
Letztes Wochenende spritzte die Polizei die Route einer rechtsextremen Demo mit Pfefferspray frei. Am Samstag sind beim “Marsch für die Familie” erneut Blockaden durch Gegendemonstranten zu erwarten. Wie sieht eine rechtskonforme Abwicklung von Blockadedemos aus?
