Gegen Verunglimpfung von Demobeobachtern
Mit einem manipulierten Bild verunglimpft Krone.at einen Demobeobachter. Indirekt ist das ein Angriff auf die Versammlungsfreiheit.
Kategorie: Republik
Die öffentliche Sache: Demokratie, Menschenrechte, Versammlungsfreiheit, Asyl, Menschenrechte, Polizei, Migration, Integration, Rassismus
Gleich und gleich gesellt sich ungern
Die Strategie „minoritärer Allianzen“ verhalf der antirassistischen Bewegung in Österreich ab Ende der 1990er zu einem Höhenflug. Doch die zunehmende Reethnisierung der Szene legte diese Bestrebung nach Gleichheit lahm. Ein Beitrag für Stimme – Zeitung von und für Minderheiten zum vergeblichen Anlauf egalitärer Vernetzung jenseits zivilgesellschaftlicher Schrebergärtnerei.
Systemischer Superblick
Ist die Betreuungskrise bloß Brandbeschleuniger für eine autoritäre Zukunft, oder gelingt es der Zivilgesellschaft den Nationalismus mit länderübergreifenden Allianzen kalt zu stellen? Damit befasst sich eine Konferenz in Wien.
Spontan gegen Spontandemos
Die Anregung von Justizminister Wolfgang Brandstetter, das Versammlungsrecht für spontane Demos einzuschränken hat kaum Chancen auf verfassungskonforme Umsetzung. Das sollte uns nicht beruhigen.
Bobby, bitte warten!
Der Community-Policing Ansatz ist eine Möglichkeit, die Polizei einer höheren sozialen Kontrolle zu unterwerfen. Die konkrete Umsetzung im aktuellen Pilotprojekt des BMI lässt am Erfolg zweifeln. Nun auch bald in Wien. Ein Beitrag für Malmoe.