Zu Gast in Oliver Scheiber’s Nachtschicht

Wie die Black-Lives-Matter-Bewegung schwarze Menschen in Österreich beflügelt hat und wie etablierte NGOs mithelfen können. Über die Polizei als “Menschenrechtsorganisation” und den drohenden Rückbau von Menschenrechten. Aber auch wie Progressive mit globalen Strategien das Leben von Menschen konkret verbessern können – zum Beispiel mit dem Lieferkettengesetz. Und zur notwendigen Auseinandersetzung mit dem Liberalismus über strukturelle Diskriminierung. Mireille Ngosso und Philipp Sonderegger zu Gast bei Oliver Scheiber.

Verfassungsschutz: Kontrolle der demokratischen Spannweite

Gegen eine politische Schlagseite des Verfassungsschutzes hilft nur externe Kontrolle – inklusive der Frage, wo er überhaupt hinschaut. Denn wo der Nachrichtendienst die Grenzen des demokratischen Spektrums zieht, braucht maximale demokratische Legitimation. Eine kürzere Version des Beitrags erschien im neuen MO-Magazin für Menschenrechte.

Wiener Polizei ignoriert Corona-Maßnahmen bei Demo

Trotz konkreter Hinweise hat sich die Wiener Polizei bei der Kundgebung letzten Samstag offenkundig nicht ausreichend auf massive Verstöße gegen die Covid-Auflagen vorbereitet.

September 2015 Westbahnhof

Bilderserie. “Dass es so etwas gibt, wie das Recht, Rechte zu haben – und dies ist gleichbedeutend damit, in einem Beziehungssystem zu leben, indem man aufgrund von Handlungen und Meinungen beurteilt wird –, wissen wir erst, seitdem Millionen von Menschen aufgetaucht sind, die dieses Recht verloren haben und zufolge der neuen globalen Organisation der Welt nicht imstande sind, es wiederzugewinnen.” Hannah Arendt.

Polizei: Unabhängige Aufklärung sichtbar machen

Der ehemaliger Sektionschef im Justizministerium, Roland Miklau, der Menschenrechtsberater Walter Suntinger und meine Person haben ein Policy Paper zu Misshandlungsvorwürfen bei der Polizei verfasst.