Wahl der NGO-nominierten Mitglieder im Menschenrechtsbeirat

Heu­te erhiel­ten die neu­en Mit­glie­der des Men­schen­rechts­bei­ra­tes ihr Ernen­nungs­de­kret. Die Volks­an­walt­schaft hat auch mich erneut bestellt. Zuvor hat­te sie mich mit der Durch­füh­rung eines Aus­wahlpro­ce­de­re für die Mit­glie­der der Zivil­ge­sell­schaft beauf­tragt, über das ich hier Rechen­schaft geben will.

Gleich und gleich gesellt sich ungern

Die Stra­te­gie „mino­ri­tä­rer Alli­an­zen“ ver­half der anti­ras­sis­ti­schen Bewe­gung in Öster­reich ab Ende der 1990er zu einem Höhen­flug. Doch die zuneh­men­de Reeth­ni­sie­rung der Sze­ne leg­te die­se Bestre­bung nach Gleich­heit lahm. Ein Bei­trag für Stim­me — Zei­tung von und für Min­der­hei­ten zum ver­geb­li­chen Anlauf ega­li­tä­rer Ver­net­zung jen­seits zivil­ge­sell­schaft­li­cher Schre­ber­gärt­ne­rei.

Systemischer Superblick

Ist die Betreu­ungs­kri­se bloß Brand­be­schleu­ni­ger für eine auto­ri­tä­re Zukunft, oder gelingt es der Zivil­ge­sell­schaft den Natio­na­lis­mus mit län­der­über­grei­fen­den Alli­an­zen kalt zu stel­len? Damit befasst sich eine Kon­fe­renz in Wien.

Polizeistandards für Versammlungen

Wel­che Stan­dards soll die Poli­zei beim Abwi­ckeln von Demons­tra­tio­nen und Groß­ver­an­stal­tun­gen beach­ten? Der Men­schen­rechts­bei­rat in der Volks­an­walt­schaft hat nun Richt­li­ni­en aus­ge­ar­bei­tet.