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9. April, 2014



Gestern war nicht nur für die FPÖ ein großer Tag. Auch für den Antirassismus. Nicht wegen des Rauswurfs von Andreas Mölzer. Sondern wegen der diskursiven Aufarbeitung der Causa durch die FPÖ-Spitze. Die FPÖ-Reaktion wird die Bedingungen für den österreichischen Antriassismus grundlegend verändern.

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Menschenrechte ernten



Der Politologe Heinz Theisen will “nicht mehr Demokratie und Menschenrechte exportieren”, sondern nur noch “totalitäre Bewegungen” bekämpfen – dafür Seite an Seite mit autoritären Regimen. Nur durch die Verdrehung wesentlicher Details gelingt im das Plädoyer für einen außenpolitischen Paradigmenwechsel, der sich noch als Boomerang erweisen könnte.

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Eskalation durch Greiftrupps



Am Samstag kam es in Hamburg zu schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstrant/innen. Die Eskalation verwundert mich wenig, nachdem ich mir letztes Jahr in Berlin deutsche Einsatztaktiken näher angesehen habe. Das Standardvorgehen der deutschen Polizei in heiklen Lagen ist die Isolierung von “Störern” durch Greiftrupps. Das wirkt in bereits aufgeheizten Situationen nicht gerade beruhigend. Trotzdem gilt die deutsche Polizei vielen europäischen Polizeien in Sachen Crowd Control als Vorbild.

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1 Jahr nach Occupy



Letzte Woche zeigte das Menschenrechtsfilmfestival this human world eine Dokumentation über die Occupy-Bewegung. Rund ein Jahr nach deren Peak. Im Anschluss an das Screening redete ich mit den Regisseur/innen von “99%: The Occupy Wall Street Collaborative Film”, was von der Bewegung bleibt.

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Kundgebung heißt jetzt Flashmob



Für die Institution: Emanzipative Kräfte sollten gegen den Zeitgeist wieder lernen, ihre Interessen in nachhaltigen Kollektiven zu organisieren.

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