Gleich und gleich gesellt sich ungern

Die Stra­te­gie „mino­ri­tä­rer Alli­an­zen“ ver­half der anti­ras­sis­ti­schen Bewe­gung in Öster­reich ab Ende der 1990er zu einem Höhen­flug. Doch die zuneh­men­de Reeth­ni­sie­rung der Sze­ne leg­te die­se Bestre­bung nach Gleich­heit lahm. Ein Bei­trag für Stim­me — Zei­tung von und für Min­der­hei­ten zum ver­geb­li­chen Anlauf ega­li­tä­rer Ver­net­zung jen­seits zivil­ge­sell­schaft­li­cher Schre­ber­gärt­ne­rei.

Systemischer Superblick

Ist die Betreu­ungs­kri­se bloß Brand­be­schleu­ni­ger für eine auto­ri­tä­re Zukunft, oder gelingt es der Zivil­ge­sell­schaft den Natio­na­lis­mus mit län­der­über­grei­fen­den Alli­an­zen kalt zu stel­len? Damit befasst sich eine Kon­fe­renz in Wien.

Spontan gegen Spontandemos

Die Anre­gung von Jus­tiz­mi­nis­ter Wolf­gang Brand­stet­ter, das Ver­samm­lungs­recht für spon­ta­ne Demos ein­zu­schrän­ken hat kaum Chan­cen auf ver­fas­sungs­kon­for­me Umset­zung. Das soll­te uns nicht beru­hi­gen.

Bobby, bitte warten!

Der Com­mu­ni­ty-Poli­cing Ansatz ist eine Mög­lich­keit, die Poli­zei einer höhe­ren sozia­len Kon­trol­le zu unter­wer­fen. Die kon­kre­te Umset­zung im aktu­el­len Pilot­pro­jekt des BMI lässt am Erfolg zwei­feln. Nun auch bald in Wien. Ein Bei­trag für Mal­moe.

Wie man eine Gegendemo rechtskonform wegschiebt

Letz­tes Wochen­en­de spritz­te die Poli­zei die Rou­te einer rechts­ex­tre­men Demo mit Pfef­fer­spray frei. Am Sams­tag sind beim “Marsch für die Fami­lie” erneut Blo­cka­den durch Gegen­de­mons­tran­ten zu erwar­ten. Wie sieht eine rechts­kon­for­me Abwick­lung von Blo­cka­de­de­mos aus?