Polizeistandards für Versammlungen
Welche Standards soll die Polizei beim Abwickeln von Demonstrationen und Großveranstaltungen beachten? Der Menschenrechtsbeirat in der Volksanwaltschaft hat nun Richtlinien ausgearbeitet.
Kategorie: Republik
Die öffentliche Sache: Demokratie, Menschenrechte, Versammlungsfreiheit, Asyl, Menschenrechte, Polizei, Migration, Integration, Rassismus
Wer fehlt?
Jetzt wäre öffentlicher Druck für eine politische Lösung des Konflikts in Syrien wichtig. Über die merkwürdige Abwesenheit der Friedensbewegung.
Was uns realistischerweise erwartet
Stimmen die Prognosen, dann machen die Fluchtbewegungen der kommenden Jahrzehnte ein vielfaches der Syrienkrise aus. Wie gut ist die Politik auf diese Herausforderung vorbereitet?
2015: Österreich hat die Grenzkrise
2015 kollabiert die europäische Flüchtlingspolitik, weil nationaler Egoismus die abgemachte Angleichung unterlief und Europas Asylwesen in eine Spirale des Niedergangs riß. Wer am langsamsten “versagt”, kriegt die Flüchtlinge. Wie Österreich in die Grenzkrise schlitterte.
Die Obergrenze
Der Abbau von Menschenrechten ist kein Teil der Lösung – er ist das Problem. Über die Alternativen zur Demontage des Asylrechts. Ein Beitrag für die Zeitschrift Stimme.