Waffen oder Politik
POLIZEIKOLUMNE. Wer das Gewaltmonopol inne hat, muss sich aus Gesellschaftspolitik heraushalten. Polizeigewerkschaften sind ein Testfall für die demokratische Kultur.
Schlagwort: Menschenrechte
Peršmanhof
POLIZEIKOLUMNE. Im Gegensatz zum Einsatz selbst verschafft die Peršmanhof-Kommission der Polizei Glaubwürdigkeit und Vertrauen. Ihre Botschaft: wenn es hart auf hart kommt, muss ich als Polizist:in für mein Handeln geradestehen.
Eine Kamera, die wegschaut
Die Bodycams der Polizei werden dem Versprechen eines neutralen und objektiven Beweismittels nicht gerecht. Weder werden beteiligte Polizist:innen aufgezeichnet noch die ganze Amtshandlung.
Ein Jahr EBM
POLIZEIKOLUMNE. Wie hat sich die Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe (EBM) bewährt? Und woran kann man ihren Erfolg eigentlich messen?
Keine Angst vorm Volksanwalt
Die Volksanwaltschaft wird bis heute parteipolitisch besetzt. Das ist ein Problem. Denn Menschenrechtskontrolle hieße auch, Volksanwält:innen nach benötigten Kompetenzen unabhängig, offen und transparent zu bestellen. Autoren: Martin Schenk und Philipp Sonderegger.