Ein Spalt entsteht im Kleinen
POLIZEIKOLUMNE. Das Innenministerium lässt die Richtlinienbeschwerde auslaufen. Aber interne Aufsicht kann gerichtliche Kontrolle nicht ersetzen.
Schlagwort: Menschenrechte
Waffen oder Politik
POLIZEIKOLUMNE. Wer das Gewaltmonopol inne hat, muss sich aus Gesellschaftspolitik heraushalten. Polizeigewerkschaften sind ein Testfall für die demokratische Kultur.
Peršmanhof
POLIZEIKOLUMNE. Im Gegensatz zum Einsatz selbst verschafft die Peršmanhof-Kommission der Polizei Glaubwürdigkeit und Vertrauen. Ihre Botschaft: wenn es hart auf hart kommt, muss ich als Polizist:in für mein Handeln geradestehen.
Eine Kamera, die wegschaut
Die Bodycams der Polizei werden dem Versprechen eines neutralen und objektiven Beweismittels nicht gerecht. Weder werden beteiligte Polizist:innen aufgezeichnet noch die ganze Amtshandlung.
Ein Jahr EBM
POLIZEIKOLUMNE. Wie hat sich die Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe (EBM) bewährt? Und woran kann man ihren Erfolg eigentlich messen?