Seit 2019 ist die Polizei der österreichische Vertrauens-Champion. Unangefochten liegt sie an der Spitze des jährlichen Vertrauensindex von APA und OGM. Die Befragung gibt aber v.a. Aufschluss darüber, was die Mehrheitsgesellschaft denkt. Ob auch weniger etablierte Bevölkerungsgruppen der Polizei vertrauen, lässt sich nicht ablesen.
Wer vertraut der Polizei?
Auch bei der Polizei scheint man nicht allzu sehr an den Grautönen interessiert zu sein. Obwohl das BMI selbst Erhebungen zu seinem Image durchgeführt hat, begnügt sich die Publikation aus dem Jahr 2020 mit allgemeinen Feststellungen. Welche Bevölkerungsgruppen aus welchen Gründen Vorbehalte gegen die Exekutive pflegen, bleibt ausgespart. Externe Untersuchungen, die darüber Aufschluss geben könnten – wie etwa der Bericht Being Black in the EU der Europäischen Grundrechteagentur – werden von höchster Stelle als unwissenschaftlich abgekanzelt.
Zielgruppenorientierter Grundrechtsdienstleister
Dabei verspricht die Polizei in ihren Leitbildern selbst, alle Bevölkerungsgruppen anzusprechen und als „der Sicherheitsdienstleister […] noch transparenter und zielgruppenorientierter“ dafür zu sorgen, dass „alle Menschen in Österreich ihre Grund- und Freiheitsrechte wahrnehmen können.“ Und den Praktiker:innen an der Basis dürfte die Diskrepanz zur Realität durchaus bewusst sein. Das haben jedenfalls die internen Ermittler:innen im Fall einer rumänischen Escort-Begleiterin in Oberösterreich eingeräumt, die von einem Kunden getötet wurde. Die Polizei konnte möglicherweise die Tat auch deshalb nicht rechtzeitig verhindern, weil Bekannte des Opfers „milieubedingt wenig Vertrauen in die Polizei“ (Polizeisprecher) hatten, und nur zögerlich Informationen weiter gaben.
Auf alle zugehen
Die Polizei muss Wege finden, den Anliegen aller gerecht zu werden und dies auch sichtbar zu machen. Selbst für Personen, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten, muss sie sein. Mit dem Vorschlag konfrontiert, einen Feedback-Taster am Ausgang der Polizeiinspektionen zu installieren um dies zu demonstrieren, reagierte die Social-Media Abteilung der LPD Wien durchaus launig: „Als Dienstleisterin der Gesellschaft ist es unsere Aufgabe, einzelne Kund*innen manchmal bewusst unzufrieden zu machen.“ Das stimmt schon. Aber auch auf jene Menschen, die möglicherweise keine guten Erfahrungen mit der Polizei haben, müsste die Polizei besonders zugehen.
Als Dienstleisterin der Gesellschaft ist es unsere Aufgabe einzelne Kund*innen manchmal bewusst unzufrieden zu machen 🙈
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) August 17, 2022
Zuerst veröffentlicht als Polizeikolumne im November 22 in MO-Magazin für Menschenrechte.