In Polizeikreisen kursiert folgende Geschichte: Wenn ein junger Beamter den Dienst auf einer Polizeiinspektion antritt, wird er von einer erfahrenen Kollegin zur Seite genommen. Sie nimmt ihn an der Schulter, blickt ihm in die Augen und sagt: „Und jetzt vergisst du alles, was du auf der Polizeischule gelernt hast – hier lernst du, wie die Arbeit wirklich funktioniert.“ Die Anekdote soll den Unterschied zwischen der offiziellen Polizeikultur der Leitbilder und der polizeilichen Alltagskultur, der „Copculture“, illustrieren.
Vergiss, was du gelernt hast
Unlängst erzählte eine Polizistin die Geschichte anders. Ein Postenkommandant nimmt eine junge Polizistin zur Seite und sagt: „Vergiss alles, was du in der Bereitschaftseinheit gelernt hast, jetzt zeigen wir dir, wie Polizeiarbeit wirklich geht.“ Seit 2021 werden in den Bundesländern mit den Bereitschaftseinheiten und den Schnellen Interventionsgruppen (SIG) zwei neue Sondereinheiten eingeführt.
In den Bereitschaftseinheiten versehen junge Polizist:innen mehrere Monate überregionalen Dienst an polizeilichen „Brennpunkten“. Im Einsatzoverall patrouillieren die Sechsergruppen an Bahnhöfen, um Suchtkranke und Obdachlose fernzuhalten. Die Gruppen werden von relativ erfahrenen Kommandant:innen angeführt, aber der soziale Kontakt konzentriert sich auf anstrengendes Klientel und gleichaltrige Kolleg:innen, die diese Erfahrung teilen.
Lücke zwischen Streifendienst und Cobra
Die SIG sind noch robuster aufgestellt. Nach dem Vorbild der Wiener WEGA sollen sie eine Lücke zwischen Streifendienst und der Anti-Terroreinheit Cobra füllen, so das Innenministerium. Bei der Abwehr des Terrorangriffs am 2. November 2020 hat die WEGA eine entscheidende Rolle gespielt. Die Spezialeinheit versieht Streifendienst und ist daher rasch vor Ort – aber sie ist dem Feuergefecht mit Terroristen besser gewachsen als der Regeldienst. Hier hat die Terrornacht ein Umdenken gebracht. Zuvor sahen die Einsatzpläne vor, dass sich gewöhnliche Uniformierte den Angreifern entgegen stellen. Als so genannte First Responder sollten sie die Terroristen bis zum Eintreffen der Antiterror-Kräfte „binden“.
Die Reform wurde vom Innenministerium in den Zusammenhang mit Terrorismusbekämpfung gestellt. Bei offiziellen Präsentationen wird die SIG meist in schwerer Schutzausrüstung gezeigt, so wie sie beim Schusswechsel mit Terroristen getragen wird. Die Standardsituation dürfte aber deutlich niedriger anzusetzen sein. Das Aufgabengebiet erstreckt sich auf alle Einsätze bei denen bewaffneter oder unbewaffneter Widerstand zu erwarten ist.
Mit Ersatzmagazin am Brustgurt bei Lärmerregung
Dennoch dürfte diese angebliche Lücke in den Regionen nicht immer allzu groß ausfallen. Während die WEGA in Wien gut ausgelastet ist, scheint es in manchen Regionen ziemlich friedlich zuzugehen. Ein Offizier aus einer ländlichen Polizeiinspektion beklagt, die Spezialtruppe würde zu gewöhnlichen Amtshandlungen geschickt, damit sie nicht in der Inspektion herumstehen: „Dort stehen sie dann mit zwei Ersatzmagazinen am Brustgurt und befragen den Melder einer Lärmstörung. Man kann schon froh sein, wenn die Amtshandlung ohne Umhacken endet.“ Gemeint ist das zu Fall Bringen und Festhalten einer Person am Boden.
Die Unterstützung von Regelkräften durch Spezialeinheiten erscheint durchaus als sinnvolle Sache. Auch in Regionen, wo gefährliche Einsätze seltener sind. Aber für einen Großteil der Amtshandlungen ist der robuste Stil der Spezialeinheiten unpassend. Die Polizeiführung muss Sorge tragen, dass die Spezialkräfte eine Ergänzung bleiben und nicht die Arbeitskultur auf den Polizeiinspektionen verschärfen. Für diese Gefahr gibt es erste Anzeichen, wenn auch anekdotisch. Das Überverkaufen der Schnellen Reaktionskräfte als Anti-Terroreinheit durch die Politik hat der Sache nicht geholfen.
Zuerst in einer kürzeren Version erschienen am 24. November 2023 in MO-Magazin für Menschenrechte. Kolumne: Philipp Sonderegger beobachtet die Staatsgewalt.