Ein Jahr EBM
POLIZEIKOLUMNE. Wie hat sich die Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe (EBM) bewährt? Und woran kann man ihren Erfolg eigentlich messen?
POLIZEIKOLUMNE. Wie hat sich die Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe (EBM) bewährt? Und woran kann man ihren Erfolg eigentlich messen?
Um die Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft zu wahren beauftragt die Volksanwaltschaft Vertreter:innen von NGOs mit der Nominierung von Mitgliedern des Menschenrechtsbeirates.
POLIZEIKOLUMNE. Die Wirksamkeit der neuen Beschwerde- und Ermittlungsstelle Misshandlungsvorwürfe (EBM) wird auch von Zivilgesellschaft und Staatsanwaltschaften abhängen.
Heute erhielten die neuen Mitglieder des Menschenrechtsbeirates ihr Ernennungsdekret. Die Volksanwaltschaft hat auch mich erneut bestellt. Zuvor hatte sie mich mit der Durchführung eines Auswahlprocedere für die Mitglieder der Zivilgesellschaft beauftragt, über das ich hier Rechenschaft geben will.
Ist die Betreuungskrise bloß Brandbeschleuniger für eine autoritäre Zukunft, oder gelingt es der Zivilgesellschaft den Nationalismus mit länderübergreifenden Allianzen kalt zu stellen? Damit befasst sich eine Konferenz in Wien.