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Schlagwort: Versammlungsrecht

Spontan gegen Spontandemos

Spontan gegen Spontandemos

Die Anregung von Justizminister Wolfgang Brandstetter, das Versammlungsrecht für spontane Demos einzuschränken hat kaum Chancen auf verfassungskonforme Umsetzung. Das sollte uns nicht beruhigen.

Autor Philipp SondereggerVeröffentlicht am 24. Juli 201630. Juli 2016Kategorien RepublikSchlagwörter Brandstetter, Erdogan, Österreich, OSZE, Polizei, Versammlungsfreiheit, VersammlungsrechtSchreibe einen Kommentar zu Spontan gegen Spontandemos

Demokratische Selbstverteidigung

Demokratische Selbstverteidigung

Eine wehrhafte Demokratie wird diesen Landfriedensbruch-Paragraphen nicht länger hinnehmen. Er bietet die Grundlage für eine Aushöhlung des Versammlungsrechts. Grundrecht muss “provokationsfest” reguliert sein.

Autor Philipp SondereggerVeröffentlicht am 24. Juli 201428. April 2016Kategorien RepublikSchlagwörter Justiz, Landfriedensbruch, Menschenrechte, NoWKR, VersammlungsrechtSchreibe einen Kommentar zu Demokratische Selbstverteidigung

Über PHSBLOG.AT

Mein Name ist Philipp Sonderegger. Ich bin Menschenrechtler und arbeite als Organizer und systemischer Berater. Hier schreibe ich über Polizei, Asyl, Zivilgesellschaft und Menschenrechte. Mehr...

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