Letztes Wochenende spritzte die Polizei die Route einer rechtsextremen Demo mit Pfefferspray frei. Am Samstag sind beim „Marsch für die Familie“ erneut Blockaden durch Gegendemonstranten zu erwarten. Wie sieht eine rechtskonforme Abwicklung von Blockadedemos aus?
Welche Standards soll die Polizei beim Abwickeln von Demonstrationen und Großveranstaltungen beachten? Der Menschenrechtsbeirat in der Volksanwaltschaft hat nun Richtlinien ausgearbeitet.
Die Polizei greift bei Demonstrationen zu moderneren Taktiken. Aber Achtung: Repression gegen Störenfriede verlagert sich dabei ins Strafrecht. Ein Beitrag für Mo-Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch.
Die Polizei trägt mehr Verantwortung an der Eskalation der NOWKR-Demo im Jahr 2014, als sie eingestehen will. Das zeigt die Analyse der letztjährigen Geschehnisse am Stephansplatz. Eine polizeitaktische Manöverkritik im Vorfeld der kommenden Proteste am 30. Jänner 2015.
Am Samstag kam es in Hamburg zu schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstrant/innen. Die Eskalation verwundert mich wenig, nachdem ich mir letztes Jahr in Berlin deutsche Einsatztaktiken näher angesehen habe.
