Polizei: Unabhängige Aufklärung sichtbar machen
Der ehemaliger Sektionschef im Justizministerium, Roland Miklau, der Menschenrechtsberater Walter Suntinger und meine Person haben ein Policy Paper zu Misshandlungsvorwürfen bei der Polizei verfasst.
Schlagwort: Polizei
Ulanen – Die tapferen Krieger der Wiener Polizei
Polizeigewalt in Österreich. Am 1. Mai machte die Wiener Demopolizei “Ulan” ihrem Namen alle Ehre. Sie mischte eine Raddemo auf, nachdem diese taktische Schwächen des Einsatzes bloß gelegt hatte. “Ulanen” waren Lanzenreiter der Kavallerie und spielten eine wichtige Rolle beim Entsatz von Wien.
Mit Neusprech für mehr Polizei
Angriff mit Worten. Beim Polizeikongress in Berlin lernte die europäische Polizeielite den Rechtsstaat sprachlich in sein Gegenteil zu verkehren. Die Polizeikolumne im neuen MO-Magazin für Menschenrechte.
Ho-Ruck-Polizei
Die Anschaffung von stichfesten Westen für die Polizei ist schief gelaufen. Die Aufmachung der Beamten*innen erinnert zunehmend an Rausschmeisser aus dem Rockermillieu. Ein Beitrag im neuen MO-Magazin für Menschenrechte.
Gehen Sie weiter!
Nicht nur mit Sichtblockaden behindern Polizist*innen die Beobachtung von Einsätzen. Die blaue Polizeigewerkschaft geht mit Klagen gegen das Filmen von Amtshandlungen vor. Das könnte sich abschreckend auf die Tätigkeit von Journalist*innen und anderen Beobachter*innen auswirken. Der ORF sekundierte den Hardliner*innen mit einem tendenziösen Bericht. Ein Kommentar für mo-Magazin für Menschenrechte.