Konrad Kogler, seit 2017 Landespolizeidirektor von Niederösterreich, über das Sicherheitsgefühl von BettlerInnen und Asylsuchenden, das Auftreten der Bereitschaftseinheiten in größeren Gruppen und mit einer Empfehlung für Verschlüsselungsprogramme. Ein Gespräch für mo – Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch.
Vertreibt die Polizei am Praterstern systematisch junge Flüchtlinge? Ein Lokalaugenschein am polizeilichen “Hotspot” und was die Beobachtungen dort für die Zukunft einer Flüchtlingsgeneration bedeuten. Ein Beitrag für mo – Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch.
Die Anregung von Justizminister Wolfgang Brandstetter, das Versammlungsrecht für spontane Demos einzuschränken hat kaum Chancen auf verfassungskonforme Umsetzung. Das sollte uns nicht beruhigen.
Der Community-Policing Ansatz ist eine Möglichkeit, die Polizei einer höheren sozialen Kontrolle zu unterwerfen. Die konkrete Umsetzung im aktuellen Pilotprojekt des BMI lässt am Erfolg zweifeln. Nun auch bald in Wien. Ein Beitrag für Malmoe.
Letztes Wochenende spritzte die Polizei die Route einer rechtsextremen Demo mit Pfefferspray frei. Am Samstag sind beim “Marsch für die Familie” erneut Blockaden durch Gegendemonstranten zu erwarten. Wie sieht eine rechtskonforme Abwicklung von Blockadedemos aus?
