Ich hab mich total gefreut, als mich Mirjam Bromundt gefragt hat, ob ich nicht wieder für das Festival mit der besten Location Österreichs das poolbar-Magazin Editoral schreiben möchte. Als ehemaliger Mitarbeiter bin ich dem exquisiten Festival in Vorarlberg noch immer total verbunden. Allerdings muss ich sagen, dass mir das heurige Motte zunächst gar nicht behagte: „The Land of the free“ – Das klingt für mich ein wenig nach Waffenlobby und fleischigen Rednecks
Die EU-Wahlen 09 sind geschlagen und haben doch die eine odere andere Überraschung gebracht. Besonders sticht ins Auge, dass die FPÖ so deutlich hinter den Erwartungen geblieben ist. Noch sind keine genauen Motivdaten im Umlauf, trotzdem stelle ich schon mal ein paar Thesen zur Diskussion.
Was in den 70-er und 80-er Jahren ein wichtiges Konzept zur Herstellung von Chancengleichheit in Zuwanderungsgesellschaften darstellte, ist heute wertlos. Der Begriff Integration wurde in den letzten zehn Jahren komplett umgedeutet und unterscheidet sich in seiner extremsten Auslegung nicht mehr vom Begriff der Assimilation.
Eine wesentliche Schwäche der Linken liegt im Mangel an einer tragfähigen politischen Erzählung. Es fehlt zunächst ein schlüssiges Bild einer wünschenswerten Gesellschaft, aus der sich ein Programm in konkreten Politikfeldern ableiten lässt, das letztlich dann auch mehrheitsfähig sein muss. Kurzum: Es fehlt ein Narrativ, das die gesellschaftlichen Herausforderungen konsistent beschreibt.
Mitten in der Stadt, an der Grenze zwischen siebzehntem und siebtem Bezirk steht ein Polizeigefangenenhaus (PAZ) mit Zellen für bis zu 310 Personen. Dort sind Menschen eingesperrt, weil sie keine gültigen Papiere für den Aufenthalt in Österreich besitzen. Sie sollen abgeschoben werden. In den letzten Jahren wurde dieses Schubhaftgefängnis innen und außen grundlegend renoviert. Und trotzdem klagen immer wieder FlüchtlingshelferInnen und Menschenrechsgruppen über die Situation der Inhaftierten. Warum?
