Warum ich nicht von Barack Obama enttäuscht bin

Wie gut es Präsident Barack Obama gelang Handlungsspielräume zu erzeugen und zu nutzen, das zeichnet ein sehr lesenswerter Artikel im amerikanischen Journal The National nach.

Obama im Oval Office
Präsident Barack Obama im Oval Office. Bild: Pete Sousa White House

Kürzlich wurde mir „The Obama Doctrine“ von Jeffry Goldberg in die Timeline gespült. In dem langen aber wirklich sehr lesenswerten Text beschreibt Goldberg wie Präsident Barack Obama seine außenpolitischen Handlungsspielräume wahrnimmt und nutzt. Dabei ist mir noch einmal klar geworden, warum ich nicht von Obama enttäuscht bin.

Aussergerichtliche Tötung

Freilich müssen sich die USA auch unter Obamas Amtszeit ein Latte von schweren Menschenrechtsverletzungen zum Vorwurf machen lassen. Allen voran die aussergerichtliche Tötung mit unbemannten Drohnen in Afghanistan, Somalia, Pakistan und dem Yemen. Laut dem Bureau of Investigative Journalism wurden zwischen Obamas Amtsantritt im Jahr 2009 und Februar 2015 genau 2,464 Menschen getötet, darunter 314 unbeteiligte Zivilist*innen. Dazu kommen die seit 10 Jahren andauernde Internierung von Gefangenen in Guantanamo, das ausserordentlich strenge Strafvollzugssystem und ein hohes Maß an Polizeigewalt. [1]

Aber: Enttäuschung steht in Bezug zu vorangegangenen Erwartungen und meine waren nicht besonders hoch. Schon früher habe ich darauf hingewiesen, dass Obama als amerikanischer Präsident nicht frei von Sachzwängen agiert und seine Handlungen kaum je mit seiner Menschenrechtsrethorik mithalten werden können. Der Wert dieser Rhetorik selbst sollte aber nicht unterschätzt werden. Sie liegt in der diskursiven Standardsetzung, die eine Diskrepanz zwischen Bekenntnis und Realität erzeugt, wodurch letztere kritisier- und veränderbar wird. Und so ist das Menschenrechtsbewusstsein in der westlichen Hemisphäre ein ganz anderes als noch vor 10 Jahren.

Der Red-Line-Rückzieher

In welchem Ausmaß es Obama gelungen ist, die ungeschriebenen Gesetze einer amerikanischen Präsidentschaft – „The Washington Playbook“ – umzuschreiben, das zeichnet Goldberg etwa am so genannten Red-Line-Rückzieher nach. Dabei hatte Obama 2013 von einem bereits angedrohten Militärschlag gegen das Assad-Regime Abstand genommen, weil sich eine diplomatische Option zur Beseitigung von syrischen Chemiewaffen als günstiger erwiesen hatte.

Obama habe dabei die militärische Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten aufs Spiel gesetzt und die nationale Sicherheit gefährdet, so seine Kritiker*innen.  Aber Obama hat bewiesen, dass auch ein progressiver Präsident enorme Handlungsspielräume erzeugen und nutzen kann. Wie gut das Obama gelang, lässt sich auch am Vergleich mit seinen europäischen Kollegen ablesen. Und wie zu befürchten steht; bald auch im Kontrast zu seiner wahrscheinlichen Nachfolgerin.

Fussnoten
  1. Der Weltreport von Human Rights Watch und von Amnesty International  []

2 Gedanken zu „Warum ich nicht von Barack Obama enttäuscht bin“

  1. Schade, dass Clinton nicht zuerst gewählt wurde.
    Obama wäre noch jung genug und hätte als Außenminister Erfahrungen sammeln können.
    Gegen Trump hätte er auch gewonnen.

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