2011: Demokratischer Aufbruch

2011 war das Jahr des demokratischen Aufbruchs. Neun mehr oder weniger lose Anmerkungen zu Ereignissen des letzten Jahres und zum Beginn einer neu entfachten Auseinandersetzung um die Demokratie.

Wenn die Trotteln wütend werden

Wenn die „Trotteln“ wütend werden, müssen wir vom hohen Ross herunter. Allerdings nicht um jeden Preis. Wie uns der überraschende Zuspruch zu emanzipativer Politik ein bisschen überrumpelt.

Gefälschte Meinung

Parteien simulieren Bevölkerungsmeinung durch gekaufte Internet-Profile und denken gleichzeitig über die Ausweitung von direktdemokratischen Instrumenten nach. Transparenz und Umwidmung von Parteien- in Demokratieförderung wären ein guter Schutz gegen solchen Missbrauch. Notwenig ist aber auch ein generelle Debatte über den Einfluss der Vermögensverteilung auf die demokratische Willensbildung.

Bleiberecht! Bewegung?

Immer wieder gelingt es lokalen Initiativen, akut bedrohte Menschen vor der Abschiebung zu bewahren. Die Forderung nach einem „Bleiberecht“ steht dabei im Zentrum der politischen Debatte. Gibt es mehr als einzelne empörte BürgerInnen, kann man in Österreich von einer Bleiberechtsbewegung sprechen? Ein Beitrag für „asyl aktuell“ der Asylkoordinantion