Spitzenmanager hatten Zeit genug, die gläserne Decke für Frauen zu beseitigen. Jetzt ist es Zeit für gesetzliche Quoten. Dass sich gerade die bündische ÖVP so gegen Quoten wehrt, ist aber skurril. Ein Kommentar für mo – Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch.

Die 20-jährige Dauerverschärfung des Asyl- und Fremdenrechts hat die Verluste von SPÖ und ÖVP nicht gebremst. Folgt auf den Eintritt in ein System mit drei Mittelparteien der Strategiewechsel?

Kinder von ÖVP-Wähler_innen sollen weiterhin vor dem Leistungsvergleich mit Kindern aus benachteiligten Familien geschützt werden. Um das zu verschleiern, heißt Separation jetzt Integration.

ÖVP – Spindoctors werden nicht müde den “Vranitzky-Ausgrenzungs-Kurs” für gescheitert zu erklären. Ironischer Weise haben nun der Vorarlberger ÖVP-Spitzenkandidat Herbert Sausgruber und seine Partei von dieser Strategie profitiert. Sausgruber hatte wegen einer antisemitischen Aussage von FPÖ-Chef Dieter Egger angekündigt, keine Regierung mit den Freiheitlichen mehr einzugehen. Und erhielt die absolute Mehrheit.

Der unabhängigen Migrationsforschung fehlt das Geld. Indessen rüstet das ÖVP-Innenministerium den Integrationsfonds zum ideologisch genehmen Think Tank auf. Ein Beitrag für mo – Magazin für Menschenrechte. Weiter lesen »