Demokratische Selbstverteidigung
Eine wehrhafte Demokratie wird diesen Landfriedensbruch-Paragraphen nicht länger hinnehmen. Er bietet die Grundlage für eine Aushöhlung des Versammlungsrechts. Grundrecht muss „provokationsfest“ reguliert sein.
Schlagwort: Menschenrechte
Menschenrechte ernten
Der Politologe Heinz Theisen will „nicht mehr Demokratie und Menschenrechte exportieren“, sondern nur noch „totalitäre Bewegungen“ bekämpfen – dafür Seite an Seite mit autoritären Regimen. Nur durch die Verdrehung wesentlicher Details gelingt im das Plädoyer für einen außenpolitischen Paradigmenwechsel, der sich noch als Boomerang erweisen könnte.
Eskalation mit Greiftrupps
Am Samstag kam es in Hamburg zu schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstrant/innen. Die Eskalation verwundert mich wenig, nachdem ich mir letztes Jahr in Berlin deutsche Einsatztaktiken näher angesehen habe.
1 Jahr nach Occupy
Letzte Woche zeigte das Menschenrechtsfilmfestival this human world eine Dokumentation über die Occupy-Bewegung. Rund ein Jahr nach deren Peak. Im Anschluss an das Screening redete ich mit den Regisseur/innen von „99%: The Occupy Wall Street Collaborative Film“, was von der Bewegung bleibt.
Wie sicher ist Tschetschenien?
Während der Europarat die Menschenrechtslage in Tschetschenien als düster beschreibt und in Österreich die Ermordung des tschetschenischen Oppositionellen Umar Israilow weiter das Gericht beschäftigt, reiste Innenministerin Maria Fekter nach Moskau: um die Rückführung von Flüchtlingen zu optimieren. Ein Beitrag für mo – Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch. Ausgabe #22, März 2011.