Der Alleingang

Jüngs­ter Minis­ter, Bal­kan­rou­te geschlos­sen und jetzt Kanz­ler. Stau­nend fra­gen wir uns: War­um ist die­ser Sebas­ti­an Kurz bloß so erfolg­reich? Ein Kom­men­tar für Mo – Maga­zin für Men­schen­rech­te von SOS Mit­mensch.

Sebastian Kurz besteigt den Dachstein für uns alle. Screenshot von einem Wahlvideo. (Quelle: www.facebook.com)

Der künf­ti­ge Kanz­ler ist an Talen­ten reich geseg­net. Doch eine Bega­bung des Sebas­ti­an Kurz sticht her­aus. Er beherrscht die Kunst des Allein­gangs. Neh­men wir das Dach­stein-Video vom Wahl­kampf. Die Ster­ne fun­keln noch als Kurz in die Rou­te ein­steigt. Er wer­de das Land wie­der an die Spit­ze füh­ren. Die Stirn­lam­pe lenkt den Blick über Glet­scher­spal­ten. Gefahr lau­ert.

Doch Kurz durch­schrei­tet das Eis­feld zügig. Oben am Gip­fel ist nicht viel Platz. Was sagt einer, der die Welt als Spit­ze denkt zu denen, die unten geblie­be­nen sind? Kurz blickt dem Mor­gen­rot ent­ge­gen. Er macht das für uns alle, beteu­ert er. Am Ende hät­ten alle etwas davon. Aber fehlt auf dem Video nicht etwas? Das Seil, mit dem das Leben von Kurz an sei­nen Berg­ka­me­ra­den hängt, es führt auf den Kame­ra­bil­dern ins Lee­re. Die Gefähr­ten wur­den von der Regie peni­bel her­aus­ge­schnit­ten. Sie pas­sen nicht in die Erzäh­lung vom Gehen des ein­sa­men Weges.

Die Gip­fel-Meta­pher bil­det das Herz­stück tür­kis-schwar­zer Ideo­lo­gie. In der Leis­tungs­ge­sell­schaft bestimmt die Anstren­gung des Ein­zel­nen über die Ver­tei­lung von Res­sour­cen, Chan­cen und Sta­tus. Im Sinn­bild des Gip­fels jedoch ist das Leis­tungs­prin­zip auf eine ganz bestimm­te Wei­se aus­ge­prägt. Eine Pyra­mi­de ist kei­ne Kugel, da ist nicht für alle oben Platz. Die zen­tra­le Ach­se läuft ver­ti­kal. Ein ers­ter Platz bedingt einen zwei­ten. Kon­kur­renz geht vor Koope­ra­ti­on. Du oder ich.

Nationaler Alleingang

Früh hat Kurz auch in der Asyl­kri­se von 2015 auf den natio­na­len Allein­gang gesetzt. Das doku­men­tiert ein neu­es Buch von Redak­teu­ren der Tages­zei­tung „Die Pres­se“ [1]. Sie rekon­stru­ie­ren mit neu­en Fak­ten was sich damals hin­ter den Kulis­sen ereig­ne­te.

Kurz woll­te einen Domi­no­ef­fekt durch bila­te­ra­le Grenz­schlie­ßun­gen aus­lö­sen. Die Idee: Wenn ein Land die Bal­ken run­ter lässt, müs­sen die ande­ren nach­zie­hen. Euro­pa war in der Ver­gan­gen­heit mehr­fach an sei­nen Kri­sen gewach­sen. Doch nach der Implo­si­on des Dub­lin-Sys­tems soll­te die viel beschwo­re­ne “gemein­sa­me Lösung” ver­hin­dert wer­den. Denn die ÖVP will eine wei­te­re Ver­ge­mein­schaf­tung der Asyl­po­li­tik ver­hin­dern. Dar­an arbei­tet sie seit Jah­ren.

Die Domi­no­stei­ne hat­ten aber ande­re bereits ange­sto­ßen. Nach­dem Ungarn Mit­te Okto­ber die Gren­zen schloss, ergriff Slo­we­ni­en die Initia­ti­ve. Unser Nach­bar lud zum Poli­zei­gip­fel mit Maze­do­ni­en, Ser­bi­en und Grie­chen­land. Mit dem Ergeb­nis, dass an der maze­do­ni­schen Gren­ze im Novem­ber nur noch Ira­ker, Afgha­nen und Syrer durch­ge­las­sen wur­de. Beim zwei­ten Tref­fen im Dezem­ber ver­ein­bar­te die­se Run­de schon die Regis­trie­rung aller Flücht­lin­ge. Öster­reich stieß erst beim drit­ten Mee­ting im Jän­ner dazu. Da war bereits alles gelau­fen.

Die­se Ver­si­on der Geschich­te unter­mau­ern auch die Sta­tis­ti­ken der deut­schen Behörden. Bereits im Novem­ber brach die Zahl der Grenz­über­trit­te ein. Als Kurz im Febru­ar Amts­kol­le­gen nach Wien lud, um „die Bal­kan­rou­te zu schlie­ßen“, waren die Über­trit­te bereits auf das Niveau von 2014 gefal­len. Einen Allein­gän­ger soll die Rea­li­tät frei­lich nicht hin­dern, sich einen Erfolg auf die Fah­nen zu hef­ten.

Die Ursa­chen der Asyl­kri­se sind nach wie vor exis­tent. Eine Repa­ra­tur der Dub­lin-Ver­ord­nung, die Euro­pa ins Cha­os stürz­te, ist nicht in Sicht. Die Bekämp­fung von Flucht­ur­sa­chen ist zur Leer­for­mel ver­kom­men. Wir wursch­teln wei­ter wie bis­her, nur ein wenig mehr im Allein­gang.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.