Der Alleingang

Jüngster Minister, Balkanroute geschlossen und jetzt Kanzler. Staunend fragen wir uns: Warum ist dieser Sebastian Kurz bloß so erfolgreich? Ein Kommentar für Mo – Magazin für Menschenrechte von SOS Mitmensch.

Sebastian Kurz besteigt den Dachstein für uns alle. Screenshot von einem Wahlvideo. (Quelle: www.facebook.com)

Der künftige Kanzler ist an Talenten reich gesegnet. Doch eine Begabung des Sebastian Kurz sticht heraus. Er beherrscht die Kunst des Alleingangs. Nehmen wir das Dachstein-Video vom Wahlkampf. Die Sterne funkeln noch als Kurz in die Route einsteigt. Er werde das Land wieder an die Spitze führen. Die Stirnlampe lenkt den Blick über Gletscherspalten. Gefahr lauert.

Doch Kurz durchschreitet das Eisfeld zügig. Oben am Gipfel ist nicht viel Platz. Was sagt einer, der die Welt als Spitze denkt zu denen, die unten gebliebenen sind? Kurz blickt dem Morgenrot entgegen. Er macht das für uns alle, beteuert er. Am Ende hätten alle etwas davon. Aber fehlt auf dem Video nicht etwas? Das Seil, mit dem das Leben von Kurz an seinen Bergkameraden hängt, es führt auf den Kamerabildern ins Leere. Die Gefährten wurden von der Regie penibel herausgeschnitten. Sie passen nicht in die Erzählung vom Gehen des einsamen Weges.

Die Gipfel-Metapher bildet das Herzstück türkis-schwarzer Ideologie. In der Leistungsgesellschaft bestimmt die Anstrengung des Einzelnen über die Verteilung von Ressourcen, Chancen und Status. Im Sinnbild des Gipfels jedoch ist das Leistungsprinzip auf eine ganz bestimmte Weise ausgeprägt. Eine Pyramide ist keine Kugel, da ist nicht für alle oben Platz. Die zentrale Achse läuft vertikal. Ein erster Platz bedingt einen zweiten. Konkurrenz geht vor Kooperation. Du oder ich.

Nationaler Alleingang

Früh hat Kurz auch in der Asylkrise von 2015 auf den nationalen Alleingang gesetzt. Das dokumentiert ein neues Buch von Redakteuren der Tageszeitung „Die Presse“ [1]. Sie rekonstruieren mit neuen Fakten was sich damals hinter den Kulissen ereignete.

Kurz wollte einen Dominoeffekt durch bilaterale Grenzschließungen auslösen. Die Idee: Wenn ein Land die Balken runter lässt, müssen die anderen nachziehen. Europa war in der Vergangenheit mehrfach an seinen Krisen gewachsen. Doch nach der Implosion des Dublin-Systems sollte die viel beschworene „gemeinsame Lösung“ verhindert werden. Denn die ÖVP will eine weitere Vergemeinschaftung der Asylpolitik verhindern. Daran arbeitet sie seit Jahren.

Die Dominosteine hatten aber andere bereits angestoßen. Nachdem Ungarn Mitte Oktober die Grenzen schloss, ergriff Slowenien die Initiative. Unser Nachbar lud zum Polizeigipfel mit Mazedonien, Serbien und Griechenland. Mit dem Ergebnis, dass an der mazedonischen Grenze im November nur noch Iraker, Afghanen und Syrer durchgelassen wurde. Beim zweiten Treffen im Dezember vereinbarte diese Runde schon die Registrierung aller Flüchtlinge. Österreich stieß erst beim dritten Meeting im Jänner dazu. Da war bereits alles gelaufen.

Diese Version der Geschichte untermauern auch die Statistiken der deutschen Behörden. Bereits im November brach die Zahl der Grenzübertritte ein. Als Kurz im Februar Amtskollegen nach Wien lud, um „die Balkanroute zu schließen“, waren die Übertritte bereits auf das Niveau von 2014 gefallen. Einen Alleingänger soll die Realität freilich nicht hindern, sich einen Erfolg auf die Fahnen zu heften.

Die Ursachen der Asylkrise sind nach wie vor existent. Eine Reparatur der Dublin-Verordnung, die Europa ins Chaos stürzte, ist nicht in Sicht. Die Bekämpfung von Fluchtursachen ist zur Leerformel verkommen. Wir wurschteln weiter wie bisher, nur ein wenig mehr im Alleingang.