Kinder von ÖVP-Wähler_innen sollen weiterhin vor dem Leistungsvergleich mit Kindern aus benachteiligten Familien geschützt werden. Um das zu verschleiern, heißt Separation jetzt Integration.

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Weil man bekanntlich keiner Statistik trauen sollte, die man nicht selbst gefälscht hat, lohnt sich die eingehende Beschäftigung mit den Zahlen immer wieder. So auch mit der Behauptung in einem akutellen Falter-Artikel, auf 30.000 Asylsuchende kämen 10.000 Tatverdächtige. Diese Gegenüberstellung ist falsch, grob irreführend und erinnert an EX-Innenminister Ernst Strasser, der sein Ressort vermelden ließ, 40 Prozent der AsylwerberInnen seien kriminell. Weiter lesen »

Mitten in der Stadt, an der Grenze zwischen siebzehntem und siebtem Bezirk steht ein Polizeigefangenenhaus (PAZ) mit Zellen für bis zu 310 Personen. Dort sind Menschen eingesperrt, weil sie keine gültigen Papiere für den Aufenthalt in Österreich besitzen. Sie sollen abgeschoben werden. In den letzten Jahren wurde dieses Schubhaftgefängnis innen und außen grundlegend renoviert. Und trotzdem klagen immer wieder FlüchtlingshelferInnen und Menschenrechsgruppen über die Situation der Inhaftierten. Warum? Weiter lesen »