Ich hab mich total gefreut, als mich Mirjam Bromundt gefragt hat, ob ich nicht wieder für das poolbar-Magazin das Editoral schreiben möchte. Als ehemaliger Mitarbeiter bin ich dem exquisiten Festival in Vorarlberg noch immer total verbunden. Allerdings muss ich sagen, dass mir das heurige Motte zunächst gar nicht behagte: “The Land of the free” – Das klingt für mich ein wenig nach Waffenlobby und fleischigen Rednecks.

Nach einigem Nachdenken ist es mir doch gelungen, einen Dreh zu finden, der sowohl meinen Vorstellungen als auch den thematischen Vorgaben entspricht. Als Draufgabe hab ich noch ein Inserat für SOS Mitmensch im Heft unterbringen können, das ebenfalls mit dem heurigen Ikonografie spielt. Die Grafiker vom Wohnzimmer haben sich ja wieder einiges einfallen lassen, um den Erwartungen an den ganz speziellen Charme des  Festivals gerecht zu werden. Bildelement des Magazins sind heuer Indianer, Büffel, die Wüste und eine Western-Typo.

EDITORIAL
Und ewig lockt der Ruf: Come to the land of the free
Wie das poolbar-Festival jedes Jahr ohne Rothäute niederzumetzeln neu Land kultiviert.

Ackerbau und Viehzucht sind auf der Liste der Top-Freizeitaktivitäten nicht ganz oben auf. Aber manchmal möchte man ein Schiff besteigen und gegen Westen fahrn: Am neuen Kontinent ein unbewohntes Tal entdecken – die Erde pflügen und nach den eigenen Vorstellungen leben. Ohne Vorschriften und Einschränkung – von der Nachbarsranch durch viel Wald und Fluss getrennt.

Vor sechzehn Jahren machten sich Abenteuerlustige Jugendliche daran, ein kleines Stück Land inmitten von Feldkirch kulturell zu bewirtschaften: das damals ungenutzte alte Hallenbad im städtischen Reichenfeld-Park. Die Anfangzwanziger erkämpften sich gegen viele Widerstände ein Festival und schufen sich ihre neue kulturelle Homebase. Musik, Grafik oder die Innenarchitektur des Festivalgebäudes – alles war Eigenbau und so wie man selbst es haben wollte. Eine ganze Generation Vorarlberger Jungies fand im poolbar-Festival ihren zeitgemäßen Ausdruck: Acts, die sonst keiner booken wollte erwiesen sich als Publikumsmagneten und zogen Fans aus Italien, der Schweiz und Deutschland an. Die schräge Grafik des randständigen Festivals eroberte den Mainstream und ist heute in Vorarlberg ästhetischer Stand der Technik.

"Die wollen sich einfach nicht integrieren" - Inserat von SOS Mitmensch im Poolbar-Magazin zum Motto "Land of the free"

Noch heute weht der Geist des Aufbruchs durch den Reichenfeld-Park. Gut, die jährliche Zusammenkunft ist professioneller – ja – auch geschmeidiger geworden. Schweiß der Entbehrung steigt heute kaum mehr bis in die Nase der rund 15.000 BesucherInnen hoch. Doch so wie der Weg zum alten Hallenbad jedes Jahr mit neuen Pflanzen verziert ist, so verwirklichen die poolbaristas jedes Jahr aufs Neue ihre Vorstellung vom richtigen und guten Leben. Sie realisieren ihre Vision von zeitgenössisch kultureller Betätigung und von den Regeln gemeinsamen Schaffens. Wenn auch die langjährige Erfahrung inzwischen einen reibungslosen Ablauf des sechswöchigen Festivals garantiert; die Leute die dahinter stehen sind PionierInnen, die schwitzend verzichten, um ein Stück Land of the Free zu schaffen. Und ob es ihre Absicht ist oder nicht; das Aroma der Freiheit verbreitet sich unaufhaltsam – auch über den Ill-Fluß und den Stadtschroffen-Wald hinaus.

Vor ein paar hundert Jahren machten sich tausende EuropäerInnen auf nach Amerika. Auch sie wollten etwas aufbauen, wollten etwas aus ihrem Leben machen. Die Flüchtlinge verließen den Erdteil weil sie sich in ihrer Entfaltung durch
Chefitäten und Wirtschaftskrise eingeschränkt sahen, auch wegen handfester Hungersnöte, religiöser oder politischer Verfolgung. The Land of the Free, schallte der Lockruf bis in den letzten Winkel des alten Kontinents. Das Land in dem sich die neuen BürgerInnen für unabhängig von der Regierung erklärten, weil alle Menschen das Recht haben, frei zu sein und glücklich zu werden.

Nicht alle. Schwarze Haut wurde versklavt, rote Haut bedeckte ungezählt das Steppengras. Fortschrittsdenken wurde in den Kolonien mit tödlicher Ignoranz durchgesetzt. Heute sind der Genozid an den Indigenen und die Versklavung der AfrikanerInnen ein warnender Markstein. Solches Unrecht wurde zum Ausgangspunkt für die Grundregel menschlichen Zusammenlebens: Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des anderen beginnt.

Es geht immer um dieselbe Frage, ob auf der zwischenmenschlichen, der staatlichen oder der globalen Ebene: Wie können auseinander klaffende Lebensvorstellungen kombiniert und unterschiedliche Interessen fair ausgehandelt werden? Wie können sich alle nach Gusto entfalten, ohne dass das Ganze auseinanderfällt. Schlechten Entscheidungsprozessen in Beziehungen, Gesellschaften oder der Welt mangelt es irgendwann an Legitimation und ihre Ergebnisse können nur noch mit den Mitteln der Herrschaft durchgesetzt werden. Bei Zwang und Gewalt kann man getrost von einem Mangel an guten Verfahren ausgehen, mit denen die vorhandenen Möglichkeiten, Rechte und Ressourcen verteilt werden. Haben abweichende Einstellungen und Wünsche keinen Platz, oder ist der Druck hoch, sich anzupassen und einzufügen, dann läuft mit Garantie etwas falsch: Wahrscheinlich sind ein paar Etablierte nicht gerade verschwenderisch motiviert, einen breiten Konsens zu erzielen und mit Sicherheit besitzen ein paar Habenichtse gar kein Mitspracherecht.

Die poolbaristas lernen diese Dinge nicht fürs Leben, sie lernen es für die Welt. Denn sie profitieren nicht nur selbst, die immerwährende Neuland-Betretung dient der Ermutigung aller: „Schaut her, wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt – und nicht einE IndianerIn musste sterben.“

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Was in den 70-er und 80-er Jahren ein wichtiges Konzept zur Herstellung von Chancengleichheit in Zuwanderungsgesellschaften darstellte, ist heute wertlos. Der Begriff Integration wurde in den letzten zehn Jahren komplett umgedeutet und unterscheidet sich in seiner extremsten Auslegung nicht mehr vom Begriff der Assimilation.

Wenn heute Zentrums-PolitikerInnen von Integration sprechen, dann geht es ihnen meist darum, dass sich die “Ausländer anpassen” sollen. Der Integrations-Prozess, der vor ein paar Jahren angeblich noch ein “beidseitiger” war, wird heute weitgehend nur noch als Verpflichtung der ZuwandererInnen verstanden. “Es muss mehr über Pflichten und weniger über Rechte gesprochen werden”, schärfte kürzlich eine Partei ihren Standpunkt.

“Sie” statt “wir”

Dieser Integrations-Begriff ruft nach Sondergesetzen für ZuwandererInnen, wo Gleichberechtigung und Chancen für alle gefragt wären: Er behauptet, dass “sie” gezwungen werden müssen, Deutsch zu lernen. Statt guter Ausbildungsmöglichkeiten für alle. Er stellt “ihren” Willen zu arbeiten in Frage. Statt aktiver Arbeitsmarkpolitik für ausreichende Jobangebote. Er hält es für nötig, dass “sie” dem Ehrenmord abschwören. Statt Maßnahmen gegen jedwede Gewalt von Männern gegen Frauen. Er will, dass “sie” sich in “unsere” Lebensweise einordnen. Statt einer offenen Gesellschaft mit Verwirklichungschancen individueller Lebensentwürfe.

Aus dem “Sie” ergibt sich ein “Wir”, das in der Gegenüberstellung als kulturell einheitlich erscheint. Auch die inneren Interessenskonflikte des “Wirs” verschwimmen durch die Polarisierung mit dem “Sie”: Wer am unteren Ende der sozialen Leiter steht, sollte eigentlich Interesse an einer Wohlfahrtspolitik haben, die Chancengleichheit für den sozialen Aufstieg herstellt. Dies kann wiederum jenen nicht recht sein, die dies eigentlich mit ihren bisher unter-besteuerten Vermögen finanzieren müssten. Doch in der Opposition zum “Sie” ist man sich einig. Das haben einige Debatten des letzten Jahres gezeigt: Die “Ausländer-Kinder” sind schuld an den schlechten Pisa-Ergebnissen, nicht der jahrelange Sparkurs im Schulbereich. Und auch die “ausländischen Langzeitarbeitslosen” sind schuld an der hohen Arbeitslosigkeit, nicht das Fehlen einer aktiven Arbeitsmarkt-Politik.

Unglaubwürdige Demokratie

Die Welt hat sich verändert. Wo das Konzept der StaatsbürgerInnenschaft vor hundert Jahren ein taugliches Modell war, Rechte und Pflichten der EinwohnerInnen eines Flächenstaates zu verankern, erweist es sich im globalisierten Heute als undemokratisch. Rund zehn Prozent der EinwohnerInnen Österreichs haben keine StaatsbürgerInnenschaft und sind deshalb von zentralen Rechten und Chancen ausgeschlossen. Eine solche Demokratie ist nicht glaubwürdig und beschädigt sich selbst. Gleiche Rechte für alle sind die Voraussetzung für ein demokratisches Gemeinwesen, das nicht an seinem zentralen Versprechen zerbrechen soll. Chancen, die allen ermöglichen, ihren persönlichen Lebensentwurf unabhängig von sozialer und geografischer Herkunft zu verwirklichen, sind ein Motor persönlicher und gesellschaftlicher Entfaltung. Wir brauchen nicht Integration, wir brauchen gleiche Rechte und Chancengleichheit für alle. Das jüngste Beispiel der zwei hier geborenen Jugendlichen, die wegen Formfehlern in ein ihnen unbekanntes Land abgeschoben werden sollen, zeigt das deutlich.

Erstveröffentlichung: derStandard.at, 20.3.2007

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Eine wesentliche Schwäche der Linken liegt im Mangel an einer tragfähigen politischen Erzählung. Es fehlt zunächst ein schlüssiges Bild einer wünschenswerten Gesellschaft, aus der sich ein Programm in konkreten Politikfeldern ableiten lässt, das letztlich dann auch mehrheitsfähig sein muss. Kurzum: Es fehlt ein Narrativ, das die gesellschaftlichen Herausforderungen konsistent beschreibt.

Der europäische Wohlfahrtsstaat, die letzte große linke Vision des 20. Jahrhunderts, verheddert sich ständig in seinen eigenen Widersprüchen. Mit der zunehmenden Globalisierung ist weithin spürbar geworden, dass seine VerfechterInnen den eigenen Werten nur bedingt Glauben schenken: Gleiche Rechte für alle, aber nur für StaatsbürgerInnen; sozialer Ausgleich, um allen ein freies Leben zu ermöglichen, aber nicht im selben Maße für die Menschen des Südens wie für jene des Nordens; Solidarität mit den Schwächeren, aber zunächst einmal innerhalb der Europäischen Union.

Der Gleichheitsanspruch gerät ins Wanken

Die universellen Werte Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit sollen nur innerhalb bestimmter territorialer Grenzen gelten? In der Ära des „Kalten Kriegs“, als die Grenzen zum damaligen Westeuropa noch recht undurchlässig waren, mag dieser „bedingte Universalismus“ noch Strahlkraft gehabt haben, heute wirkt er nur noch zaghaft. Immer mehr EuropäerInnen haben Kontakt zu Menschen von anderen Kontinenten. Günstige Fernreisen, Zuwanderung und Internet ermöglichen eine Vernetzung, die uns weit über die eng begrenzte Welt der Elterngenerationen hinausträgt.

In dieser Welt geht uns nicht mehr bloß das an, was im eigenen Land passiert, wir haben jederzeit Zugang zu Nachrichten aus aller Welt und nehmen Anteil an dem, was sich tausende Kilometer entfernt ereignet. Liegen in einem fernen Land viele EuropäerInnen am Strand, erhöht dies die Solidarität im Katastrophenfall – wie der Medienhype um den Tsunami in Südostasien vor zwei Jahren gezeigt hat. Hollywood hat die Binsenweisheit, dass irgendwie alles miteinander zusammen hängt, längst zum Thema großer Filme gemacht. Alejandro Gonzáles Iñárritus etwa erzählt in Babel mit Staraufgebot von einer weltumspannenden Kettenreaktion, die ein kleiner Junge in der Wüste Marokkos mit einem Schuss aus einer Flinte auslöst.

KonsumentInnen in Europa wissen, dass Volkswirtschaften nur noch rechnerisch voneinander abgrenzbar sind und dass ihre Kaufentscheidung Auswirkungen in fernen Regionen der Erde haben kann. Viele ahnen zumindest, dass der europäische Reichtum auf Kosten des Südens angehäuft wurde. Vor diesem Hintergrund ist ein Gleichheitsbegriff, der an den Grenzen des Nationalstaates Halt macht, schlicht unglaubwürdig. Die Idee, dass uns die anderen nichts angehen, weil sie keine Landsleute sind, ist heute schwerer den je vertretbar.

Doch auch im Inneren gibt es Widersprüchliches: Zehn Prozent der erwachsenen Bevölkerung Österreichs sind systematisch von der Mitbestimmung ausgeschlossen, weil sie nicht die österreichische Staatsbürgerschaft haben. Wahrscheinlich werden die meisten davon in Österreich bleiben, viele sind hier schon geboren. Angesichts der zu erwartenden Migrationsbewegungen dürfen wir davon ausgehen, dass die Gruppe der Ausgeschlossenen nicht kleiner wird. Eine politische Kraft, die Gleichheit propagiert und im selben Atemzug hinnimmt, dass jeder Zehnte von zentralen politischen Rechten ausgeschlossen bleibt, kann auf mittlere Sicht nur ohne Wirkung bleiben.

Was muss die Geschichte erzählen?

Eine emanzipatorische politische Kraft, die in der Lage ist, den Neoliberalismus als hegemoniale Weltdeutung abzulösen, kann sich erst dann entfalten, wenn ihre TrägerInnen von den eigenen Idealen überzeugt sind. Um Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit uneingeschränkt Geltung zu verschaffen, muss die Diskriminierung entlang der Staatsbürgerschaft überwunden werden. Wir brauchen den Entwurf eines Gemeinwesens, in dem Migration „normal“ ist und sämtliche Institutionen darauf ausgelegt sind, auch temporären „BürgerInnen“ die gleichen Rechte zu gewähren.

Die gleichen Maßstäbe müssen natürlich auch auf globaler Ebene angelegt werden. Eine global gerechte Handelspolitik und eine nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik wären logische Bestandteile einer neuen Programmatik. Wenn alle Menschen auf der Welt gleich sind, dann müssen auch Güter, Ressourcen und der Wohlstand gerecht verteilt werden. Früher oder später wäre damit das Bedrohungs-Szenario „unbewältigbarer Migrationsströme“ obsolet.

Von Hayek lernen

Es ist eine Ironie der Geschichte, dass sich ausgerechnet von den stärksten Widersachern am meisten lernen ließe: Am Höhepunkt des New Deal gründete der Österreicher Friedrich von Hayek mit 36 anderen Intellektuellen die Denkfabrik Mont Pelerin Society. Ihr Ziel war es, den „Kollektivismus“ zurückzudrängen und einen neuen „Liberalismus“ als hegemoniale Ideologie zu etablieren. Planmäßig gründeten Hayeks Mitstreiter Think Tanks und beeinflussten zunächst die Wissenschaft, dann politische Institutionen und zuletzt die Allgemeinheit. Das Unterfangen war höchst erfolgreich.

Erst der Zusammenbruch der Lehman Brothers Bank Ende des vergangenen Jahres stoppte den Höhenflug der neoliberalen Ideologie. Noch ist nicht klar, ob es sich lediglich um eine vorübergehende Schwächung handelt. Die Linke sollte sich jedenfalls an Hayek ein Beispiel nehmen und ernsthaft und systematisch an einer neuen, großen Erzählung arbeiten. Einer Erzählung für eine ganze Welt nach dem Neoliberalismus. Die Zeit war dafür nie günstiger.

Erstveröffentlichung in Kulturrisse.

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