Mit Hayek eine ganze Welt!

Eine wesentliche Schwäche der Linken liegt im Mangel an einer tragfähigen politischen Erzählung. Es fehlt zunächst ein schlüssiges Bild einer wünschenswerten Gesellschaft, aus der sich ein Programm in konkreten Politikfeldern ableiten lässt, das letztlich dann auch mehrheitsfähig sein muss. Kurzum: Es fehlt ein Narrativ, das die gesellschaftlichen Herausforderungen konsistent beschreibt.

Schubhaft macht Menschen nieder

Mitten in der Stadt, an der Grenze zwischen siebzehntem und siebtem Bezirk steht ein Polizeigefangenenhaus (PAZ) mit Zellen für bis zu 310 Personen. Dort sind Menschen eingesperrt, weil sie keine gültigen Papiere für den Aufenthalt in Österreich besitzen. Sie sollen abgeschoben werden. In den letzten Jahren wurde dieses Schubhaftgefängnis innen und außen grundlegend renoviert. Und trotzdem klagen immer wieder FlüchtlingshelferInnen und Menschenrechsgruppen über die Situation der Inhaftierten. Warum?