OK, aber wie ist es hier mit dem Frankreich-Vergleich? Das ist dort doch ebenfalls passiert.

Wlado

Das teile ich. Wenn man nicht mit jemanden Zusammenarbeiten will/kann sollte man dies in Demut und Bescheidenheit kommunizieren, nicht triumphierend. Prinzipiell ist Nicht-Kooperation in einer Demokratie eher suboptimal.

@martin

Hab mir die Subsummierung von AusländerInnenfeindlichkeit und Antisemitismus unter Rassismus erlaubt, weil die F in Vorarlberg auch gegen Muslime und Türken gehetzt hat.

Die Abgrenzung spricht parlamentarische Formen der Zusammenarbeit an, wo die (Ab)grenz(ung) zugegebener Maßen schwierig zu ziehen ist. Es gab allerdings gemeinsam verhandelte Projekte der Oppositionsparteien, wie die Abschaffung der Studiengebühren. Eine umfassende Nicht-Zusammenarbeit würde auch darauf verzichten.

die abgrenzung vom anti-semitismus der fpö war sinnvoll und mehr als nur notwendig. und es ist zwar oft die selbe grundhaltung die dem (latenten) rassismus entspringt – dennoch sind ausländerinnenfeindlichkeit und antisemitismus unterschiedliche paar schuhe. und wer gerade als landeshauptmann sich nicht gegen die weitere verschärfung des fremdenrechts aussprichtm, dem kann kein ausländerfreundlicher wahlkampf unterstellt werden.

die hoffnung bleibt jedoch, dass sich selbst jenseits wahltaktischer überlegungen, ein menschlicher Zugang gegenüber migrantinnen einstellt. allerdings ist daafür noch viel zu tun, von selbst passiert da nichts.

abschließend noch eine frage betreffend fehlender abgrenzung zur fpö, wo du auch die grünen erwähnst – würd’ mich interessieren worauf du da anspielst – gerade weil ich immer wieder versuche einem ‘cordon sanitaire’ rund um die fpö das wort ( http://tinyurl.com/kwn4zj ) zu reden.

lg martin